Stand: 29. April 2026
Dieser Entwurf ist auf die Leistungen der meinITsupport UG (haftungsbeschränkt) als IT-Dienstleister und Managed-Service-Anbieter ausgerichtet. Vor einer Veröffentlichung oder Verwendung in Angeboten sollte der Text rechtlich geprüft und an die konkret angebotenen Leistungspakete, Preise, Servicezeiten und Vertragslaufzeiten angepasst werden.
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen der meinITsupport UG (haftungsbeschränkt), Norderlück 50, 24943 Flensburg (nachfolgend "meinITsupport"), und ihren Kunden über IT-Dienstleistungen, Managed Services, Beratungsleistungen, IT-Checks, Projektleistungen, Support, Wartung, Administration, Beschaffung von Hard- und Software sowie damit zusammenhängende Leistungen.
Das Angebot von meinITsupport richtet sich vorrangig an Unternehmer im Sinne von § 14 BGB, juristische Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtliche Sondervermögen. Gegenüber Verbrauchern im Sinne von § 13 BGB gelten diese Bedingungen nur, soweit zwingende Verbraucherschutzvorschriften nicht entgegenstehen.
Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur Vertragsbestandteil, wenn meinITsupport ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zugestimmt hat.
2. Vertragsschluss und Vertragsunterlagen
Angebote von meinITsupport sind freibleibend, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet werden. Ein Vertrag kommt durch Unterzeichnung eines Angebots, durch Auftragsbestätigung, durch gesonderte Vereinbarung in Textform oder durch Beginn der Leistungserbringung nach Beauftragung zustande.
Maßgeblich für Art und Umfang der Leistungen sind das jeweilige Angebot, eine Leistungsbeschreibung, ein Projektplan, ein Servicevertrag, ein Auftragsverarbeitungsvertrag sowie sonstige schriftlich oder in Textform vereinbarte Vertragsunterlagen. Diese AGB ergänzen die jeweiligen Vertragsunterlagen.
3. Leistungsumfang
meinITsupport erbringt insbesondere Leistungen in den Bereichen Managed Workplace, Microsoft 365 und Cloud, IT-Sicherheit und Backup, Infrastruktur und Betrieb, Telefonie, Hosting, Monitoring, Dokumentation, Anwendersupport sowie IT-Checks und priorisierte Handlungsempfehlungen.
Soweit nicht ausdrücklich ein konkreter Erfolg geschuldet ist, erbringt meinITsupport Dienstleistungen nach dem anerkannten Stand der Technik und mit angemessener fachlicher Sorgfalt. Beratungs-, Analyse- und Prüfleistungen, insbesondere IT-Checks, dienen der Einschätzung des Ist-Zustands und der Priorisierung von Maßnahmen; sie ersetzen keine gesetzlich vorgeschriebene Prüfung, Zertifizierung oder Auditierung, sofern dies nicht ausdrücklich vereinbart ist.
Service-Level, Reaktionszeiten, Servicezeiten, Bereitschaften, Wartungsfenster, monatliche Leistungskontingente und konkrete Verfügbarkeiten gelten nur, wenn sie ausdrücklich vereinbart wurden.
4. Mitwirkungspflichten des Kunden
Der Kunde stellt meinITsupport alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Zugänge, Ansprechpartner, Berechtigungen, Systeme, Räume, Dokumentationen und sonstigen Mitwirkungen rechtzeitig und vollständig zur Verfügung. Dazu gehören insbesondere Administratorzugänge, Lizenzinformationen, Netzwerk- und Systemdokumentationen sowie Informationen zu bestehenden Dienstleistern.
Der Kunde ist für die Richtigkeit und Vollständigkeit der bereitgestellten Informationen verantwortlich. Verzögerungen oder Mehraufwände, die auf fehlende, verspätete oder unzutreffende Mitwirkungen zurückzuführen sind, können zusätzlich berechnet werden, sofern meinITsupport den Kunden auf die fehlende Mitwirkung hingewiesen hat und diese weiterhin ausbleibt.
Der Kunde bleibt für eine den eigenen geschäftlichen Anforderungen entsprechende Datensicherung, Notfallplanung, interne Freigaben, Einhaltung gesetzlicher Pflichten und die Entscheidung über die Umsetzung empfohlener Maßnahmen verantwortlich, soweit diese Pflichten nicht ausdrücklich von meinITsupport übernommen wurden.
5. Remote-Support, Vor-Ort-Leistungen und Zugriff auf Systeme
Leistungen können remote, telefonisch, per E-Mail, über Ticket-Systeme, über Fernwartungssoftware oder vor Ort erbracht werden. Der Kunde gestattet meinITsupport die hierzu erforderlichen Zugriffe, soweit dies zur Auftragserfüllung notwendig ist.
Fernwartungszugriffe erfolgen grundsätzlich nur im zur Leistungserbringung erforderlichen Umfang. Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass interne Freigabeprozesse und betriebliche Regelungen für solche Zugriffe eingehalten werden.
6. Drittanbieter, Cloud-Dienste, Lizenzen und Hardware
Werden Leistungen Dritter eingesetzt, etwa Microsoft 365, Cloud-Dienste, Telekommunikationsdienste, Hosting, Backup-Lösungen, Sicherheitssoftware, Hardwarehersteller oder Distributoren, gelten ergänzend die Bedingungen, Lizenzbestimmungen, Supportregelungen und Datenschutzinformationen des jeweiligen Drittanbieters.
Soweit meinITsupport Lizenzen, Hardware oder Dienste Dritter vermittelt oder beschafft, bleibt der jeweilige Drittanbieter für seine Produkte und Dienste verantwortlich. Änderungen von Preisen, Leistungsmerkmalen, Verfügbarkeiten, Lizenzmodellen oder Nutzungsbedingungen durch Drittanbieter können an den Kunden weitergegeben werden, soweit sie das Vertragsverhältnis betreffen.
Der Kunde ist für die rechtmäßige Nutzung von Software, Lizenzen und Zugängen in seiner Organisation verantwortlich, sofern meinITsupport diese Verantwortung nicht ausdrücklich übernommen hat.
7. Termine, Fristen und Leistungsänderungen
Termine und Fristen sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich als verbindlich vereinbart wurden. Verzögerungen, die durch fehlende Mitwirkung des Kunden, Störungen bei Drittanbietern, höhere Gewalt oder sonstige von meinITsupport nicht zu vertretende Umstände entstehen, verlängern vereinbarte Fristen angemessen.
Erkennt meinITsupport während der Leistungserbringung, dass vereinbarte Leistungen technisch, wirtschaftlich oder organisatorisch angepasst werden sollten, wird meinITsupport den Kunden hierüber informieren. Wesentliche Änderungen von Umfang, Vergütung oder Zeitplan bedürfen einer gesonderten Vereinbarung.
8. Vergütung, Abrechnung und Zahlungsbedingungen
Die Vergütung richtet sich nach dem jeweiligen Angebot oder der jeweils gültigen Vereinbarung. Preise verstehen sich gegenüber Unternehmern, soweit nicht anders angegeben, zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer.
Laufende Leistungen, Pauschalen, Managed Services und Lizenzkosten können monatlich im Voraus abgerechnet werden. Projektleistungen, Beratungsleistungen, Support nach Aufwand sowie Vor-Ort-Leistungen können nach Aufwand, nach vereinbarten Meilensteinen oder nach Abschluss der Leistung abgerechnet werden.
Rechnungen sind, soweit nicht anders vereinbart, innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug fällig. Gerät der Kunde in Zahlungsverzug, ist meinITsupport berechtigt, gesetzliche Verzugszinsen und erforderliche Mahnkosten geltend zu machen.
Reisekosten, Fahrtzeiten, Parkkosten, Versandkosten und sonstige Auslagen werden nur berechnet, wenn dies vereinbart wurde oder nach den Umständen der Beauftragung zu erwarten war.
9. Vertragslaufzeit und Kündigung
Laufzeit und Kündigungsfristen ergeben sich aus dem jeweiligen Vertrag. Ist für laufende Managed-Service- oder Betreuungsverträge keine besondere Laufzeit vereinbart, kann der Vertrag mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende gekündigt werden.
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn eine Partei wesentliche Vertragspflichten trotz Abmahnung wiederholt oder schwerwiegend verletzt.
Nach Vertragsende wird der Kunde die weitere Nutzung überlassener Zugänge, Software, Dokumentationen und Leistungen einstellen, soweit keine fortbestehenden Nutzungsrechte bestehen. meinITsupport unterstützt auf Wunsch und gegen Vergütung bei einer geordneten Übergabe, soweit dies gesondert beauftragt wird.
10. Eigentumsvorbehalt und Nutzungsrechte
Gelieferte Hardware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von meinITsupport oder des jeweiligen Lieferanten, soweit ein Eigentumsvorbehalt wirksam vereinbart ist.
An von meinITsupport erstellten Konzepten, Dokumentationen, Skripten, Vorlagen, Konfigurationen oder sonstigen Arbeitsergebnissen erhält der Kunde ein einfaches, nicht ausschließliches Nutzungsrecht für eigene interne Geschäftszwecke, soweit nichts anderes vereinbart ist. Rechte Dritter, insbesondere an Standardsoftware und Open-Source-Komponenten, bleiben unberührt.
11. Datenschutz und Auftragsverarbeitung
Die Parteien beachten die jeweils geltenden datenschutzrechtlichen Vorschriften. Soweit meinITsupport im Auftrag des Kunden personenbezogene Daten verarbeitet, schließen die Parteien vor Beginn der Verarbeitung einen gesonderten Vertrag über Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO.
Der Kunde bleibt Verantwortlicher für die Rechtmäßigkeit der Verarbeitung personenbezogener Daten in seinen Systemen, soweit meinITsupport nicht selbst Verantwortlicher im datenschutzrechtlichen Sinne ist.
12. Vertraulichkeit
Die Parteien verpflichten sich, vertrauliche Informationen der jeweils anderen Partei, insbesondere Geschäftsgeheimnisse, Zugangsdaten, technische Unterlagen, Sicherheitsinformationen, Kundendaten und interne Dokumentationen, vertraulich zu behandeln und nur zur Durchführung des Vertrags zu verwenden.
Diese Verpflichtung gilt nicht für Informationen, die allgemein bekannt sind, rechtmäßig von Dritten erlangt wurden oder aufgrund gesetzlicher Pflichten offengelegt werden müssen.
13. IT-Sicherheit, Backup und Grenzen technischer Schutzmaßnahmen
meinITsupport unterstützt den Kunden bei der Verbesserung von IT-Sicherheit, Backup, Zugriffsschutz, Updates und Notfallplanung. Eine vollständige Sicherheit oder ein vollständiger Schutz vor Ausfällen, Datenverlust, Angriffen, Schadsoftware oder Missbrauch kann technisch nicht garantiert werden.
Soweit Backup- oder Sicherheitsleistungen vereinbart sind, ergeben sich Umfang, Prüfintervalle, Wiederherstellungstests, Verantwortlichkeiten und Aufbewahrungsfristen aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung.
14. Mängel und Störungen
Der Kunde informiert meinITsupport unverzüglich über erkennbare Mängel, Störungen oder Sicherheitsvorfälle und unterstützt meinITsupport bei der Analyse und Behebung. Bei werkvertraglichen Leistungen gelten die gesetzlichen Mängelrechte, soweit nicht wirksam etwas anderes vereinbart ist.
Bei Dienstleistungen schuldet meinITsupport die fachgerechte Leistungserbringung, nicht jedoch einen bestimmten wirtschaftlichen Erfolg, sofern dieser nicht ausdrücklich vereinbart wurde.
15. Haftung
meinITsupport haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, nach dem Produkthaftungsgesetz sowie in allen weiteren Fällen zwingender gesetzlicher Haftung.
Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet meinITsupport der Höhe nach begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen, soweit dies gesetzlich zulässig ist. Eine Haftung für Datenverlust besteht nur, soweit der Schaden auch bei ordnungsgemäßer, dem Risiko angemessener Datensicherung durch den Kunden entstanden wäre, sofern die Datensicherung nicht ausdrücklich von meinITsupport geschuldet war.
16. Höhere Gewalt
Ereignisse außerhalb des zumutbaren Einflussbereichs einer Partei, insbesondere Naturereignisse, Krieg, Terror, Arbeitskampf, Pandemien, behördliche Maßnahmen, Ausfälle von Energieversorgung, Internet, Telekommunikation, Rechenzentren oder Diensten wesentlicher Drittanbieter, befreien die betroffene Partei für die Dauer der Störung und im Umfang ihrer Wirkung von der Leistungspflicht.
17. Verbraucher, Widerruf und digitale Leistungen
Wird ausnahmsweise ein Vertrag mit einem Verbraucher außerhalb von Geschäftsräumen oder unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln geschlossen, gelten die gesetzlichen Verbraucherrechte, insbesondere ein gegebenenfalls bestehendes Widerrufsrecht. Eine erforderliche Widerrufsbelehrung und ein Muster-Widerrufsformular sind dem Verbraucher gesondert bereitzustellen.
Bei sofortiger Ausführung von Dienstleistungen oder digitalen Leistungen vor Ablauf der Widerrufsfrist darf meinITsupport erst beginnen, wenn die hierfür erforderlichen gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind.
18. Aufrechnung und Zurückbehaltungsrechte
Gegenüber Unternehmern ist die Aufrechnung nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen zulässig. Zurückbehaltungsrechte können nur ausgeübt werden, soweit sie auf demselben Vertragsverhältnis beruhen.
19. Schlussbestimmungen
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch nicht der Schutz zwingender Bestimmungen des Staates entzogen wird, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis der Sitz von meinITsupport, soweit gesetzlich zulässig.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die gesetzlichen Vorschriften.
20. Kontakt
meinITsupport UG (haftungsbeschränkt)
Norderlück 50
24943 Flensburg
E-Mail: info@meinitsupport.de
Telefon: 0155 63296459